Archiv der Kategorie: Prof. Dr. Michael Eilfort

Ob „solidarisch“ oder bedingungslos: Das Grundeinkommen ist gefährlich heiße Luft

Michael Eilfort

Kernaussagen

  • Das „solidarische“ Grundeinkommen, das der Berliner Senat nun testen will, führt zu einer weiteren Aushöhlung des Föderalismus und gefährdet den Motor der Agenda 2010, die maßgeblich dazu beigetragen hat, dass Deutschland wirtschaftlich so gut dasteht.
  • Anstatt in dieser konjunkturell guten Zeit – nach vielerlei Ausgabensteigerungen im Sozialbereich – noch mehr strukturelle Lasten zu schultern, sollte es das primäre Ziel bleiben, auf den ersten Arbeitsmarkt hin zu fördern und zu fordern.
  • Die Gefahr, dass die Digitalisierung Millionen Arbeitsplätze vernichten wird – was es mit einem Grundeinkommen vermeintlich aufzufangen gelte – besteht nicht. Allerdings droht die Gefahr, dass ein „solidarisches“ Grundeinkommen private Arbeitgeber durch staatliches Einmischen verdrängt und ehrenamtliche Arbeit entwertet.

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Große Koalition und SOZIALE marktwirtschaft – eine Halbzeitbilanz

Michael Eilfort

Kernaussagen

  • Für Demokratie und politischen Wettbewerb bedeutet die Große Koalition eine Verarmung.
  • Einmal mehr erweist sich die Hoffnung Große Koalition = große Lösungen als Illusion. Die Größe Großer Koalitionen zeigt sich eher beim Geldausgeben.
  • Angesichts der guten wirtschaftlichen Lage und verbreiteten Zufriedenheit gefällt (sich) die Großen Koalition mit Wohltaten, statt beherzt die Zukunft und neues Wachstum zu gestalten und eine Jahrhundertkonstellation aus sprudelnden Steuereinnahmen, niedrigen Zinsen und Rohstoffpreisen zu nutzen.

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